Die Entschädigung hängt von mehreren Faktoren ab. Zum Beispiel die Größe der Gemeinde (nach Einwohnerzahl – Haupt und Nebenwohnsitz, Stichtag ist der 30.11.) und dem aktuellen Gehalt eines Nationalratsabgeordneten. Es können auch zusätzlichen Einkünfte durch z.B. weitere Ämter vorhanden sein.

Geregelt ist das im Gesetz, im konkreten Fall im Niederösterreichischen Gemeinde-Bezügegesetz (NÖ GBezG) und in der Niederösterreichischen Gemeindeordnung (NÖ GO). Basis der Berechnung ist immer der Amtsbezug (Bezug Mitglied Nationalrat nachBundesbezügegesetzBGBl. Das ist seit Jänner 202410.351,39EUR). Seit Jänner 2025 ist das 11.209,27 EUR

Das Endergebnis der Gemeinderatswahl 2025 liegt vor – Enttäuschung, unsere Fraktion verliert ein Mandat. Großes Grübeln, was man falsch gemacht hat oder besser machen hätte können. Auch beim politischen Mitbewerber gibt es Fragezeichen warum wir ein Mandat abgegeben haben. Sie selbst haben sich davor noch auf starke Verluste eingestellt und für unsere Fraktion ein oder zwei Mandate zusätzlich gefürchtet. Dem Bundestrend der Nationalratswahl 2025 wurde bei uns auf Gemeindeebene nicht gefolgt. 

Ich denke, es ist an der Zeit, die Gegebenheiten einer Gemeinderatsperiode zu dokumentieren und auch zu veröffentlichen. Ich möchte mit einer neuen Periode im Gemeinderat beginnen und altes ruhen lassen. 

Einladung zur Konstituierenden Sitzung